Agentur für arbeit aufhebungsvertrag Agentur für Arbeit: Aufhebungsvertrag verständlich erklärt Stand: Von: Andrea Stettner. 1 Schritt-für-Schritt-Anleitung: Aufhebungsvertrag mit der Agentur für Arbeit Bei einer Eigenkündigung und beim Aufhebungsvertrag droht eine Sperre des Arbeitslosengeldes für bis zu 12 Wochen. Die Arbeitsagentur nimmt an, dass der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis freiwillig beendete und die Arbeitslosigkeit bewusst herbeiführte. 2 Aufhebungsvertrag: Rechte und Pflichten bei der Agentur für Arbeit Eine Alternative zur Kündigung stellt im Arbeitsrecht ein Aufhebungsvertrag dar. Dieser hat vor allem den Vorteil, dass weder Arbeitnehmer noch Arbeitgeber sich an die gesetzlichen Kündigungsfristen halten müssen. 3 Vorteile und Risiken eines Aufhebungsvertrags bei der Agentur für Arbeit Das Bundessozialgericht BSG hat über die Frage entschieden, ob der Aufhebungsvertrag immer wie eine Kündigung durch den Arbeitnehmer zu handhaben ist und somit eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld begründet oder ob es davon auch Ausnahmen gibt. Arbeitnehmer, die ihr Arbeitsverhältnis kündigen, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, bekommen eine Sperrzeit. 4 Kündigung, Aufhebungsvertrag oder Freistellung - informieren Sie sich, welche Regelungen gelten, wenn Sie Ihren Arbeitsplatz verlieren oder aufgeben. 5 1. bei einem Aufhebungsvertrag bzw. einer Kündigung „Nach § 38 Abs. 1 SGB III sind Personen, deren Arbeitsverhältnis endet, verpflichtet, sich spätestens drei Monate vor dessen Beendigung bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend zu melden. 6 Ein Aufhebungsvertrag (auch Auflösungsvertrag oder Aufhebungsvereinbarung genannt) ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Durch einen Aufhebungsvertrag wird ein Schuldverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beendet. 7 die oder der Arbeitslose sich nach einer Aufforderung der Agentur für Arbeit weigert, trotz Belehrung über die Rechtsfolgen an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes oder an einem Kurs der berufsbezoge- nen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes teilzu- nehmen, der jeweils für die dauerhafte berufliche Eingli. 8 Meldung bei der Agentur für Arbeit. Zur Aufrechterhaltung ungekürzter Ansprüche auf Arbeitslosengeld sind Arbeitnehmer nach § 38 SGB III verpflichtet, sich spätestens 3 Monate vor Beendigung des Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses bei der Agentur für Arbeit als arbeitsuchend zu melden. 9 Der Aufhebungsvertrag ohne Sperrzeit. Endet die Arbeit in einem Unternehmen durch die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertags, kann die Sperre, die das Arbeitsamt verhängt, in einigen Fällen auch umgangen werden. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn nach geltendem Arbeitsrecht ein wichtiger Grund für die Aufhebung vorliegt. 10